Projekt Bergheim 2017-08-17T15:59:48+00:00

PROJEKT BERGHEIM

Infos zum Projekt Kiesabbau in Bergheim

An alle Interessierten an unserem Kiesabbau-Projekt: Wir möchten das Geschehen rund um die Projektierung aus unserer Sicht darstellen. Wir haben uns bemüht eine objektive Darstellung anzubieten und möchten hier  laufendend über den Projektstand informieren.

Seit dem Kauf der Grundstücke in der KG Bergheim im Jahr 2000 zum Zwecke des Kiesabbaues sind folgende Themen der Firma Hans Arthofer, teilweise gemeinsam mit der Marktgemeinde Feldkirchen behandelt worden:

  • Allgemeine Untersuchungen des Bodens auf Rohstoffvorkommen und der Grundwasserverhältnisse
  • Suche nach einem Ersatzstandort für den bestehenden Brunnen 2 Bergheim
    • Hydrologische Berechnungen zum ermittelten Ersatzbrunnen inkl. Ausweisung der Schutzzonen
    • Untersuchung des Grundwassers beim möglichen Ersatzbrunnen und weiteren drei Sonden auf Qualität und Quantität (inkl. Pumpversuch und Vollanalysen)
    • Einklang des Brunnens mit den vom der GUT GRUPPE UMWELT+TECHNIK GMBH projektierten Kern- und Randzonen mit der bevorstehenden Überarbeitung des Schongebietes „Nördliches Eferdinger Becken“
    • Konsenssuche nach Finanzierung des Ersatzbrunnens mit vorläufigem Ergebnis
  • Untersuchung der rechtlichen Bestimmungen, im speziellen MINROG
    • Einhaltung der 100m Abstände durch entsprechende Umwidmungen (Antrag der Gemeinde erforderlich)
  • Abschluss eines Abbauvertrages mit dem Land OÖ betreffend Parzelle 21/7, KG 45601
  • Abhaltung eines Infoabends für alle betroffenen Landwirte bei der Firma Hans Arthofer mit umfassenden Informationen über das Projekt und deren Begleiterscheinungen für die Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen
  • Versuch der Entwicklung eines „gemeinsamen Projektes“ mit starker Einbindung der
    Gemeinde betreffend Projektabwicklung und Nachnutzung der entstehenden
    Seenlandschaft

    • Hohe Schutzwälle inkl. Baumreihen als Sicht–und Lärmschutz
    • Erstellung einer Visualisierung für den (OPTIONALEN) Fall der Verlegung eines Betriebsteiles zu den Abbauflächen (Kiesaufbereitung/Betonwerk) -> Minimierung der Transporte
    • Verkehrsführung
    • Mögliche Badenutzung inkl. Parkmöglichkeiten
    • Seezugang für Landwirtschaftsschule für Sportunterricht und Freizeit
    • Öffnung und Attraktivierung des bestehenden Parkes
    • Bereitstellen der entstehenden Seenlandschaft als zukünftiger Ersatz für die Badeseen 1-5 im Falle der Rückwidmung dieser zu Landschaftsseen (falls Hochwasser und Schlammeintrag zum Ausfall der Seen für Badenutzung und Erholung führen)
    • Zusicherungen der Firma Hans Arthofer inkl. Entwurf von Vertragsinhalten
  • Entwicklung einer Variante für den Fall der Nichteinigung mit der Gemeinde (Ersatzprojekt) zur Sicherung der Rohstoffversorgung nach 2019 (derzeitiges Rohstoffvorkommen ist dann aufgebraucht)
    • Suche nach geeigneten Restflächen außerhalb 300m Abstandsgrenze zu gewidmetem Bauland (keine Widmung durch die Gemeinde notwendig)
    • Hydrologische Vorprüfungen
    • Verkehrslösung ohne Ortsdurchfahrt (Anbindung an entstehenden Kreisverkehr)
    • Abbauverträge mit angrenzenden Landwirten

Die Marktgemeinde Feldkirchen a.d.D., insbesondere deren Bgm. Franz Allerstorfer, hat seit dem Kauf der Grundstücke im Jahr 2000 gegenüber der Firma Hans Arthofer stets bekundet, in dem Projekt Chancen für die Entwicklung der Gemeinde zu sehen. Insbesondere als Tourismusgemeinde wurde Potential für die Zukunft mit den durch den Abbau entstehenden Seen gesehen.

Die Firma Hans Arthofer und die Gemeinde haben seit jeher ein sehr positives Verhältnis und gute Zusammenarbeit. Es wurden in der Vergangenheit viele Projekte und unterstützende Arbeiten realisiert:

  • Sanierung der Feldkirchner Badeseen mit einem Saugschiff um die Wasserqualität zu verbessern
  • Unterstützung nach Hochwässern mit insgesamt 1000 kostenlosen Gerätestunden zur Beseitigung der Schäden
  • Freiwillige Unterstützung bei Straßenprojekten im Ausmaß von 80.000 €
  • Unterstützung bei kleineren, alltäglich anfallenden Anliegen

Zur Entwicklung des oben genannten „gemeinsamen Projektes“ wurde ein Arbeitskreis aus Mitgliedern des Gemeinderates und der Firma Hans Arthofer gegründet. Die Gemeinde, insbesondere die Fraktion um Bgm. Allerstorfer, haben sich in den ersten beiden Sitzungen noch klar für das Projekt ausgesprochen, jedoch nie Vorschläge eingebracht oder unsere Ergebnisse als gemeinsame Linie festgehalten. Im Prozess der gemeinsamen Entwicklung haben sich die beiden anderen Fraktionen ebenfalls hinter das gemeinsame Projekt gestellt.

Nach dem Erstellen eines Projektentwurfes samt Entwurf über die Parameter der Zusammenarbeit (rechtliche Regelungen, Nachnutzung, usw.) wurden die im Auftrag von der Firma Hans Arthofer erstellten Dokumente von der Marktgemeinde Feldkirchen an die Rechtsanwaltskanzlei  CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati, zur Prüfung gegeben. Außerdem wurde ein von der SPÖ-Fraktion erstellter Fragekatalog zur Stellung der Gemeinde im Verfahren von der Kanzlei ausgearbeitet. Die Ergebnisse ergaben keine wesentlichen Mängel oder Änderungsvorschläge.

Dennoch wurde bei der vierten Sitzung, die sich dem Thema der gemeinsamen öffentlichen Information widmen sollte, eine 180-Grad-Wendung vollzogen, indem sich die Fraktion um den Bgm. Allerstorfer geschlossen gegen das Projekt aussprach.

Die Gründe dafür waren unsachlich und rein subjektiver Natur: wertvolles Ackerland wird für immer verloren und diese Verantwortung gegenüber den Bürgern könne der Bgm. nicht vertreten.

Der Tatsache, dass es durch das Projekt teilweise zur Umwandlung von Ackerland in Wasserflächen kommt, kann mittelfristig nicht entgegnet werden. Kleinräumig ist Ackerland durch Wiederverfüllung mit geeignetem Material zurückzugewinnen. Auf lange Sicht könnten z.B. Donausedimente, die durch Hochwässer mobil werden und das Überflutungsgebiet stark belasten, zum Wiederverfüllen größerer Areale genutzt werden. Eine solche Verfüllung ist auch im derzeitigen Abbauareal in Brandstatt nach dem letzten Hochwasser durchgeführt worden. Die Endgültigkeit des Abbaus auf das Landschaftsbild ist deswegen nicht zwingend gegeben.

Die ablehnende Haltung der Gemeinde aus obigen Gründen hätte zudem bereits seit dem Verkauf der Grundstücke an die Firma Hans Arthofer verkündet werden können, da diese nicht von der Projektentwicklung abhängt. Ein bevorstehender Rohstoffengpass der Firma Hans Arthofer, der bei negativer Projektbeurteilung im Jahr 2020 zur Teil-Stilllegung des Betriebes führen wird, wäre damit zu verhindern gewesen.

Um diesem Engpass in der Versorgung entgegenzu-wirken, entschied sich die Firma Hans Arthofer nach der letzten Sitzung des Arbeitskreises zum „gemeinsamen Projekt“, zum sofortigen Anstoß des Ersatzprojektes.

Es wurde der Gemeinde jedoch bis zur nächsten Gemeinderatssitzung im Oktober zugesagt, dass die Firma Hans Arthofer bis zum Oktober zur Wiederaufnahme des „gemeinsamen Projektes“ bereit steht.

Seitens der Fraktion um den Bgm. Allerstorfer wurde der Start des Ersatzprojektes als „Türe verschließen“ verstanden und eine Wiederaufnahme der Verhandlungen durch die Gemeinde ist nicht absehbar.

–––––––

Am Donnerstag dem 06. Juli 2017 wurde eine Gemeinderatssitzung abgehalten. Auf der Tagesordnung befanden sich mehrere Punkte, die darauf abzielen, nun auch das Ersatzprojekt zu verhindern. Folgende Punkte zielen darauf ab, den Kiesabbau zu unterbinden:

PUNKT 12: Rechtsvertretung im Zusammenhang mit dem UVP-Feststellungsverfahren im Projekt Kiesabbau Fa. Arthofer; Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati, Parkring 2, 1010 Wien; Beratung und Beschlussfassung

  • 2000€ Pauschal für die Ausarbeitung einer Stellungnahme
  • 5000€ Pauschal für die Ausarbeitung eines Rechtsmittels gegen eine bescheidmäßige Feststellung, dass keine UVP-Pflicht besteht

Dafür: SPÖ 16

Dagegen bzw. Enthaltungen: ÖVP+FPÖ 15

PUNKT 13: Anpassung der Schutzgebiete für die Ortsbrunnen 1 Feldkirchen und 2 Bergheim an den Stand der Technik; Auftragsvergabe betreffend Erstellung eines wasserrechtlichen Einreichprojektes; Beratung und Beschlussfassung

  • Vergabe der Erstellung eines Einreichprojektes an die Ziviltechnikergesellschaft Moser/Jaritz

Dafür: SPÖ 16

Dagegen bzw. Enthaltungen: ÖVP+FPÖ 15

PUNKT 14: Antrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion auf Beschlussfassung einer Resolution an den oö. Landeshauptmann betreffend die Verordnung eines Grundwasserschongebietes „Nördliches Eferdinger Becken“; Beratung und Beschlussfassung

  • Entgegen der von der GUT GRUPPE UMWELT+TECHNIK GMBH erstellten Gestaltungs-möglichkeiten des zukünftigen Schongebietes mit der Variante A (ohne Kiesabbau) und B (mit Kiesabbau), soll nun ohne Abstimmung auf das Kiesabbauprojekt Variante A beschlossen werden. Es wurde in den Raum gestellt, dass nur diese Variante das Grundwasser für über 300.000 Oberösterreicher bestmöglich schützen könne und dies einer Abstimmung FÜR oder GEGEN sauberes Grund-wasser gleichkommen würde. Die Ergebnisse der vier Vollanalysen aus dem Jahr 2016 widersprechen diese Annahme jedoch eindeutig.

Dafür: SPÖ 16 + ÖVP 1

Dagegen bzw. Enthaltungen: ÖVP+FPÖ 14

PUNKT 19: Einleitung – Örtliches Entwicklungskonzept- Änderung Nr. 2.40, betreffend die Ausweisung eines Wildtierkorridors; Beratung und Beschlussfassung

  • Die bereits bestehende Ausweisung eines Wildtierkorridors für die Wanderung von Bären, Wölfen und Luchsen, der das Mühlviertel mit dem nördlichen Eferdinger Becken verbindet, werde derzeit zu unverbindlich gehandhabt. Der Korridor müsse verbreitert werden und sich von der Lage her genau über die von der Firma Hans Arthofer zum Kiesabbau forcierten Grundstücke ziehen, um dem Naturschutz gerecht zu werden.
  • Seitens der ÖVP wurde eingewendet, dass sich ein solcher Korridor gesetzlich nicht über eine Bundesstraße ziehen kann, was eine prinzipielle Sinnfrage des Korridors aufwerfen würde.

Dafür: SPÖ 16 + ÖVP 6

Dagegen bzw. Enthaltungen: ÖVP+FPÖ 8

Bei der Abstimmung nicht anwesend: 1 (ÖVP)

Außerdem wurde in der Gemeinderatssitzung bekannt, dass Herr Bgm. Allerstorfer derzeit auf verschiedene Grundeigentümer zugeht, um eine Fläche für einen dritten Versorgungsbrunnen zu erwerben. Dieser Brunnen könnte als Ersatz für den derzeit wenig genutzten Brunnen Feldkirchen 1 dienen. Der Brunnen Feldkirchen 1 verhindert an seiner jetzigen

Stelle ein bevorstehendes Wohnbauprojekt und sollte ursprünglich (bis vor wenigen Tagen) nach Süd-Westen verlegt werden.

Die Grundstücke, der in den letzten Tagen befragten Bürger, liegen allesamt im Nahbereich östlich des geplanten Ersatzprojektes der Firma Hans Arthofer. Sollte an einem solchen Ort ein Trinkwasserversorgungsbrunnen errichtet werden, würde das Areal grundwasserstromaufwärts (westlich des Brunnens) für einen Abbau nicht mehr in Frage kommen. Technisch gesehen würde dann der Brunnen Bergheim 2 und der neue Brunnen nicht mehr für eine Ausfalls-sicherheit dienen können, weil der Abstand sehr gering ist und ein negatives Ereignis wohl beide Brunnen beeinflussen würde.

Weiters wurden ausgewählte Bürger Feldkirchens mittels Brief zu einem Diskussionsabend eingeladen. Inhaltlich ging es vor allem um die möglichen Mittel, die das Projekt verhindern können. Unter anderem wurde vor mehr als 40 Personen verkündet, dass der neue Brunnenstandort von Feldkirchen nicht benötigt wird, sondern dessen Nutzen einzig dem Verhindern des Projektes gilt. Es wurde die Überzeugung von Bgm. Allerstorfer verkündet, dass der Schotterabbau sich gegen die Erhaltung der Natur richte und einen endgültigen Eingriff in die natürlich gewachsenen Gegebenheiten darstellt. Tatsächlich sind Kiesgruben aber sehr wertvolle Lebensräume und stellen im Gegensatz zur intensiven Landwirtschaft, eine Bereicherung für die Artenvielfalt dar (Dokumentation Universum – Spuren im Sand am 12.08.2017 um 10:00 auf 3sat).

Es wird im Brief auch von einem kürzlich genehmigten Abbau aus den  Feldkirchner Badeseen geschrieben, welcher die dortige Nutzung als Erholungsgebiet störe. Dies ist inhaltlich falsch, weil es sich dabei nicht um Abbau sondern um die vom Land in Auftrag gegebene Sanierung der Badeseen handelt. Diese dient zum Erhalt der Wasserqualität und somit zum Erhalt des Erholungsareals insgesamt.

Am Titelbild der letzten SPÖ-Zeitung ist eine große Kiesaufbereitungsanlage abgebildet, welche seeseitig von einer auf Pontons schwimmenden Zuleitung (wie es bei einem Saugschiff oder einem Eimerkettenbagger üblich ist) mit Schotter gespeist wird. Beides ist NICHT Teil unseres Vorhabens. Es wird mit einem Radlader trocken und danach mit einem Seilbagger nass abgebaut. Das passiert mehrere Meter abgesenkt unter dem Geländeniveau. Der Rohstoff wird zur zentralen Kiesaufbereitungsanlage in Hartkirchen gebracht und weiterhin dort verarbeitet. Da dieselbe Menge Rohstoff bereits jetzt aus der Sanierung der Feldkirchner Badeseen gewonnen wird, bleibt das Verkehrsaufkommen durch das Projekt unverändert zur jetzigen Situation. Der Abtransport erfolgt weder durch Orts- noch durch Siedlungsgebiete.

Die Firma Hans Arthofer möchte einen objektiven Einblick in das Geschehen geben. Weitere Projektinformationen und Informationen zum Unternehmen finden Sie auf www.arthofer-bau.at. Bitte richten Sie Ihre Fragen gerne an uns, wir stehen für Information jederzeit bereit.

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